Souveränitäts-Initiative

Die Souveränität der Schweiz erodiert. Der Souverän – also das Volk – hat immer weniger zu sagen. Der Grund: Immer mehr Entscheidungen, die unser aller Leben beeinflussen, werden von undurchsichtigen supranationalen Organisationen wie EU, WHO, G-20, IPCC oder OECD getroffen.

So kommt die Demokratie unter die Räder. Denn die Entscheide von WHO & Co. sind demokratisch nicht legitimiert und werden häufig auch intransparent gefällt. Das ist umso schlimmer, als diese Entscheide von unseren eigenen Behörden blind übernommen und rigoros durchgesetzt werden. Unser demokratischer Handlungsspielraum wird so schleichend und gleichzeitig massiv eingeengt. Dieser autoritäre Stil gefährdet direkt unser Erfolgsmodell Schweiz, welches darauf aufbaut, dass die Bürgerinnen und Bürger der Chef sind. Und nicht abgehobene, anonyme, undemokratische internationale Machteliten.

Dabei droht ein massiver Eingriff in unsere Grundrechte. So will etwa die WHO über die Köpfe der Mitgliedstaaten und der Bürger hinweg in Eigenregie Pandemien ausrufen und menschenverachtende Zwangsmassnahmen wie Lockdowns oder einen Impfzwang verhängen. Zudem will sie alle wissenschaftlichen Informationen, die ihr Vorgehen kritisieren, als “Fakenews” bekämpfen, sprich: zensieren. In naher Zukunft drohen uns auch Vorgaben zu unseren Essgewohnheiten (Fleischsteuer und -verbote), zu unserem Aufenthaltsort (15-Minuten-Städte) und unseren Bezahlmöglichkeiten (digitalisierte Zentralbankenwährung; Abschaffung von Bargeld). Diese geplante Entmündigung bedeutet nichts anderes als einen Frontalangriff auf unsere freiheitlichen Grundrechte.

Diesen schleichenden Abbau unserer Souveränität, unserer Demokratie und unserer Grundrechte stoppen wir mit der Souveränitäts Initiative! Sie stellt das Verhältnis von nationaler demokratischer Souveränität und Völkerrecht vom Kopf wieder auf die Füsse und verlangt, dass die Schweiz

1. keine völkerrechtlichen Verpflichtungen eingeht, die in die Grundrechte der Bürger eingreifen;
2. keine völkerrechtlichen Verpflichtungen eingeht, welche die schweizerischen Behörden zwingen, sich fremden Behörden, Gerichten oder Schiedsgerichten zu unterwerfen.
3. internationale Verträge kündigt oder aus internationalen Organisationen austritt, wenn sie in Widerspruch zu den Punkten 1 und 2 stehen.

Dabei stellt die Souveränitäts-Initiative keinen “Rundumschlag” gegen internationale Verträge dar. So enthält sie einen umfassenden Ausnahmekatalog: Unumstrittene oder besonders relevante Staatsverträge (wie etwa die EMRK) werden nicht angetastet. Auch Urteile von wichtigen internationalen Gerichten (wie etwa dem internationalen Strafgerichtshof) sind ausdrücklich ausgenommen. Die Souveränitäts-Initiative ist also eine massvolle Forderung zum Schutz unserer Souveränität und unserer Grundrechte.

Die Souveränitäts-Initiative sichert das Erfolgsmodell Schweiz. Sie stärkt unsere direkte Demokratie, unsere Neutralität, unsere Unabhängigkeit und unsere Freiheit. Unterschreiben auch Sie die Souveränitäts Initiative!

Kontakt:
info@grundrechte-ja.ch

Grundrechte Ja
Postfach, 8021 Zürich